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   LSG Niedersachsen, 26.01.2001 - L 9/3 U 395/99   

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https://dejure.org/2001,27941
LSG Niedersachsen, 26.01.2001 - L 9/3 U 395/99 (https://dejure.org/2001,27941)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.01.2001 - L 9/3 U 395/99 (https://dejure.org/2001,27941)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. Januar 2001 - L 9/3 U 395/99 (https://dejure.org/2001,27941)
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  • OLG Köln, 06.08.1999 - 6 U 18/99

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 26.01.2001 - L 9/3 U 395/99
    Wenn die Krankheitsanlage, hier die Vorschädigung des linken Knies der Klägerin, so gewesen ist, daß ein Riß wahrscheinlich zu dem selben Zeitpunkt auch ohne äußere Einwirkungen oder durch jedes alltäglich vorkommende Ereignis zu der selben Zeit aufgetreten wäre, wird das Unfallereignis vom 17. Juli 1995 nämlich als rechtlich unerhebliche sogenannte Gelegenheitsursache gewertet (vgl hierzu LSG Niedersachsen, Urteil vom 29. November 1999, Az.: L 6 U 18/99; BSG Urteil vom 18. März 1997, Az.: 2 RU 23/96 in SozR 3-2200 § 539 Nr. 39 mwN).
  • BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96

    Zuständiger Versicherungsträger bei Arbeitsunfall eines Selbständigen während

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 26.01.2001 - L 9/3 U 395/99
    Wenn die Krankheitsanlage, hier die Vorschädigung des linken Knies der Klägerin, so gewesen ist, daß ein Riß wahrscheinlich zu dem selben Zeitpunkt auch ohne äußere Einwirkungen oder durch jedes alltäglich vorkommende Ereignis zu der selben Zeit aufgetreten wäre, wird das Unfallereignis vom 17. Juli 1995 nämlich als rechtlich unerhebliche sogenannte Gelegenheitsursache gewertet (vgl hierzu LSG Niedersachsen, Urteil vom 29. November 1999, Az.: L 6 U 18/99; BSG Urteil vom 18. März 1997, Az.: 2 RU 23/96 in SozR 3-2200 § 539 Nr. 39 mwN).
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